ZitatAlles anzeigenBerlin (rpo). Kraft eines heutigen Bundestagsbeschlusses werden für Alcopops ab dem 1. Juli eine Sondersteuer erhoben. Überdies gilt dann ein Verbot für kleine Zigarettenpackungen.
Die Steuer soll die schnapshaltigen Limonaden für Jugendliche unattraktiv machen. Außerdem werden kleine Zigarettenpackungen mit weniger als 17 Stück und Gratispäckchen verboten, um Jungen und Mädchen den billigen Einstieg in die Sucht zu verschließen. Beides beschloss der Bundestag am Donnerstag mit rot-grüner Mehrheit. Union und FDP stimmten dagegen, weil sie vor allem die Alcopopsteuer für wirkungslos halten.
Sie macht eine 275-Milliliter-Flasche der Mixgetränke auf Schnapsbasis um ungefähr 84 Cent teurer - der genaue Wert richtet sich nach dem Alkoholgehalt. Außerdem müssen die Flaschen einen Hinweis tragen, dass Alkohol nicht an Jugendliche unter 18 Jahren abgegeben werden darf. Obwohl dies auch schon bisher gilt, sind die süßen Mixgetränke mit einem Alkoholgehalt von etwa zwei Schnäpsen bei Jungen und Mädchen rasant auf dem Vormarsch.
SPD und Grüne argumentierten, die Alcopops dienten schon für Kinder ab zwölf Jahren als "Einstiegsdroge". Eine 13-Jährige würde wegen des scharfen Geschmacks keinen reinen Schnaps trinken, wohl aber die süßen Mixgetränke, bei denen der Alkoholgeschmack verdeckt werde, sagte die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing. Die Getränke würden zudem gezielt für unter 18-Jährige vermarktet. Die bereits geltende Sondersteuer in Frankreich habe gezeigt, dass die Verteuerung auf Jugendliche abschreckend wirke, ergänzte die Grünen-Politikerin Kerstin Andreae.
Union und FDP bemängeln Steuer
Die Union und die FDP bemängelten hingegen, dass die Steuer nur auf Mixgetränke auf Branntweinbasis erhoben werde. Getränke auf Basis von Wein oder Bier, die etwa drei Viertel des Marktes ausmachten, blieben außen vor, sagte der CDU-Abgeordnete Georg Fahrenschon. "Wir stellen fest, dass sie am Ziel vorbei arbeiten." Die Union schlug vor, alle Mixgetränke einheitlich mit einem roten Kronkorken zu kennzeichnen, damit sie an der Supermarktkasse auffallen und nicht an Minderjährige verkauft werden.
Der FDP-Abgeordnete Klaus Haupt sagte, wenn nur die schnapshaltigen Getränke verteuert würden, würden Jugendliche umsteigen. Im übrigen sei es absurd, auf jeden Jugendtrend gleich mit einer Sondersteuer zu reagieren. Die Drogenbeauftragte Marion Caspers-Merk betonte hingegen, die schnapshaltigen Getränke stellten ein weit größeres Problem dar als die übrigen alkoholischen Mixgetränke, bei denen man den Alkohol herausschmecke.
Alle Redner betonten, dass ihnen der steigende Alkoholkonsum unter Jugendlichen Sorge mache und dass etwas geschehen müsse. Union und FDP schlugen statt der Steuer eine strengere Umsetzung des geltenden Jugendschutzes vor.
Einnahmen für die Suchtprävention
Nach Angaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wird jede zweite in Deutschland verkaufte Alcopop-Flasche von Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren ausgetrunken. Durchschnittlich trinkt jeder in dieser Altersgruppe mindestens einmal im Monat Alcopops. Der Absatz der Getränke stieg diesen Angaben zufolge seit 2001 um 341 Prozent.
Handel und Spirituosen-Industrie haben gegen die Sondersteuer protestiert und sehen darin einen Verfassungsverstoß. Die Regierung erwartet unter dem Strich Mehreinnahmen aus der Sondersteuer von sechs Millionen Euro in diesem und zwölf Millionen in den kommenden Jahren. Das Geld soll in die Suchtprävention fließen.
Also meiner Meinung nach ne ganz klare Snapsidee! Harte Cocktails mischen konnte man auch schon zu meiner Zeit und noch davor ;)... und das mit wesentlich mehr Alkohol drin als in diesen Alcopops!
Es ist einfach wichtiger, dass kein "harter" Alkohol an Minderjährige verkauft wird und das erreicht man nur durch härtere Starfen für Kioskbesitzer&Co, und durch mehr Geld für Prävention und Aufklärung...
Was denkt ihr dazu?