Düsseldorf muss 90 Millionen Euro Schulden aufnehmen
Die Haushaltslage im Rathaus spitzt sich rasant zu. Nachdem im Januar ein kurzfristiger Kredit bei der Messe Düsseldorf aufgenommen werden musste, folgt jetzt erstmals seit vielen Jahren einen Millionenkredit bei einem Geldinstitut. Anlass sind unerwartet hohe Rückzahlungen bei der Gewerbesteuer und aufgebrauchte Reserven. Die Stadt sei nicht mehr liquide genug, um anstehende Überweisungen zu tätigen, heißt es in der Rheinischen Post. Daher habe Kämmerin Dorothée Schneider bei einer nicht genannten Bank einen Kredit in Höhe von 90 Millionen Euro aufgenommen, befristetet bis November 2016. Eine Abstimmung im Stadtrat war dafür nicht notwendig, da Schneider von ihrer vom Rat erteilten Ermächtigung zur Sicherung der Liquidität Gebrauch machte.
Bei der Opposition ist die Empörung groß. Laut der CDU habe Oberbürgermeister Geisel die Stadtfinanzen nicht im Griff. Man forderte einen generellen Kassensturz. Die FDP trägt den befristeten Kredit vorerst mit, setzte aber gleichzeitig ein Ultimatum: Bis zum 15. September müsse ein konkretes Konzept vorliegen, wie Liquidität von 300 Millionen Euro geschaffen werden kann. Andernfalls steige die FDP aus der Ampel aus.