News aus der Stadtkasse

    *autsch* :pinch:


    Rückgang der Steuereinnahmen um 100 Mio. EUR


    Düsseldorf wird 2009 vorraussichtlich ein satten Minus bei den Steuereinnahmen einfahren! Mit einerm Rückgang um 100 Mio. EUR rechnet Kämmerer rattenhuber. Hintergrund ist - logisch - die Finanzkrise, wegen der die Unternehmen in diesem Jahr deutlich weniger Steuern zahlen können. Wegen der sinkenden Einnahmen muss die Stadt in diesem Jahr auf einen Teil ihrer Rücklagen zurückgreifen. Daher fordern Oppositionspolitiker geplante Großprojekte wie die Aquazoo-Erweiterung oder die Messeumfahrung zu verschieben!

    Es kommt noch schlimmer...


    Deutlich weniger Steuereinnahmen für die Stadt


    Die Stadt wird wegen der Finanzkrise im laufenden Jahr 171 Mio. EUR weniger an Steuern einnehmen als geplant. 2010 werden es sogar geschätzte 243 Mio. EUR sein. Eine Arbeitsgruppe soll nun nach Einsparpotenzialen suchen. Die Stadtkämmerei hatte zuvor die bundesweite Steuerschätzung auf Düsseldorf herunter gebrochen.


    Düsseldorf hat aktuell noch ca. 250 Mio. EUR auf der "hohen Kante".

    Einbruch bei Gewerbesteuer - Sparkurs für Düsseldorf


    In der RP wird heute über die geplanten Einsparmaßnahmen aufgrund der gesunkenen Steuereinnahmen berichtet. OB Elbers hat dazu eine Arbeitsgruppe aus allen Dezernaten einberufen. Düsseldorf muss zwar nicht Hunger leiden, aber der Rückgang der Einnahmen sinkt auf den Stand von 2005 - immer noch satte 741 Mio. EUR in 2010 und 735 Mio. EUR im jahr darauf.


    Nicht gespart werden soll bei Familien – Kitas sollen beitragsfrei werden – und im Sozialbereich. Auch die Masterpläne (Schule, Sport, Licht etc.) sollen weiterlaufen, da sie auch Investitionen bedeuten und wiederum die Düsseldorfer Handwerksbetriebe stärken. Dafür müssen aber wohl Großprojekte wie der Ausbau des Auqazoo oder des Museum Kunstpalast verschoben werden. Oberste Priorität habe die Schuldenfreiheit, so Elbers.

    Muss Düsseldorf ab 2011 wieder Schulden aufnehmen?


    Hält die aktuelle Finanzlage an, so werden die Reserven der Stadt schon in 3 Jahren aufgebraucht sein. Das wäe es dann mit der Schuldenfreiheit gewesen. Aktuell liegen ca. 250 Mio. EUR auf der "hohen Kante". 2011 müssten dann neue Schulden gemacht werden um den Haushalt zu stemmen.


    Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer: Nach aktuellen Berechnungen beträgt der Rückgang der Steuereinnahmen in diesem "nur" 160 Mio. EUR anstatt der ursprünglich befürchteten 171 Mio. EUR. Zudem prüft ein Gremium, welche Einsparmöglichkeiten die Stadt hat.

    SCHoSCH schrieb:

    Zudem prüft ein Gremium, welche Einsparmöglichkeiten die Stadt hat.


    Das besagte Gremium ist (wie zu erwarten war) fündig geworden...


    Aquazoo Erweiterung wird verschoben


    Der 30 Mio EUR teure Anbau des Aquazoos liegt erst einmal auf Eis. Stattdessen wird das 20 Jahre alte Gebäude lediglich renoviert. Der Förderkreis des Aquazoos äußerte sich enttäuscht. Die Einrichtung sei ein Aushängeschild Düsseldorfs und über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Laut Zoodirektor Wolfgang Gettmann sei eine Erweiterung "nötiger denn je". Dennoch: die Stadt muss sparen! Die Kämmerei rechnet aktuell mit einem Minus von 400 Mio. EUR in den kommenden beiden Jahren. Da wird der Aquazoo sicherlich nicht das einzige Projekt bleiben, dessen Realisierung verschoben wird.

    2 positive Meldungen aus der Stadtkasse:


    Düsseldorf bekommt 66 Mio. EUR vom Land zurückerstattet


    Das Geld hatte Düsseldorf eingeklagt, weil man in der Vergangenheit zu viel für den "Fond Deutsche Einheit" bezahlt hatte. Düsseldorf hatte noch unter OB Erwin das Land verklagt, weil die damalige Berechnung der Kosten für die Deutsche Einheit ungerecht war. Andere Gemeinden hatten sich der Klage angeschlossen. Das zusätzliche Geld soll für die gestiegenen Wohnkosten für Hartz 4-Empfänger verwendet werden.


    14 Mio. EUR mehr Gewerbesteuereinnahmen


    Die Kämmerei korrigiert die Steuerschätzung für Gewerbesteuereinnahmen nach oben: trotz Krise wird Düsseldorf wohl mehr Steuern einnehmen als zuletzt geplant. Kämmerer Rattenhuber geht von rund 14 Mio. EUR mehr aus als noch im Sommer erwartet wurden. Bis zur Ratssitzung nächste Woche, in der der Haushalt für 2010 verabschiedet wird, kündigte er eine genaue Prognose an.

    Haushalt 2010: 80 Millionen Euro von der hohen Kante


    Acht Stunden hat es gedauert, dann hatten die 92 Politiker im Stadtrat den Haushalt für 2010 durchgearbeitet. Mehr als 1000 Seiten umfasst das Zahlenwerk. Darin steht, wofür die Stadt nächstes Jahr 2,6 Milliarden Euro ausgibt – und woher das Geld kommt. Diese Zahl errechnet sich aus den Gesamtaufwendungen in Höhe von 2,24 Milliarden sowie 370 Millionen für Investitionen. Formell stehen den Ausgaben Erträge in gleicher Höhe entgegen – doch dieser Ausgleich klappt nur, weil 80 Mio EUR aus dem Ersparten – also aus der Ausgleichsrücklage – genommen werden. weiter lesen auf wz-newsline.de

    Rückzahlungen des Landes - Stadt erwartet Millionen


    Eines hat die bilanziell schuldenfreie Stadt Düsseldorf mit anderen deutschen Kommunen gemeinsam: Der Bereich Soziales gehört zu den größten Posten im Haushalt – und er wächst seit Jahren. Viele Jahre dauerte auch das Ringen mit dem Bund um eine höhere Beteiligung an diesen Kosten. Mit dem nun geglückten Kompromiss bei der Hartz-IV-Reform kann sich Düsseldorfs Kämmerer Manfred Abrahams bald über eine Entlastung des Haushalts im hohen zweistelligen Millionenbetrag freuen. weiter lesen auf rp-online.de

    Stadt wartet auf 55 Mio. Euro


    Steuern, Strafzettel, Kita-Beiträge – die Zahlungsmoral der Düsseldorfer lässt zu wünschen übrig. Das Rathaus hat hohe Außenstände. Mitte Mai wird sich der Rechnungsprüfungsausschuss mit dem Thema beschäftigen. In den Kassen des Rathauses fehlen derzeit 54,6 Millionen Euro, weil Bürger Steuern oder Gebühren nicht bezahlen. weiter lesen auf rp-online.de

    Rathaus rechnet mit Steuerplus


    Die Steuerschätzer, die morgen ihre endgültige Prognose abgeben, erwarten für Bund, Länder und Gemeinden in den nächsten Jahren bei Steuern etwa 136 Milliarden Euro Mehreinnahmen. Auch OB Elbers und Kämmerer Abrahams gehen davon aus, dass mehr Geld in die Stadt-Kasse fließt. "Durch den guten Branchenmix in unserer Stadt rechne ich damit, dass unsere Steuereinnahmen steigen", sagt Elbers. "Das würde uns natürlich weiterhelfen." Schließlich habe die Stadt auch zusätzliche Kosten zu stemmen. weiter lesen auf rp-online.de

    Stadt leiht sich 40 Millionen bei der Messe



    Die Stadt Düsseldorf steckt kurzfristig dermaßen in Zahlungsschwierigkeiten, dass ihr die Messe mit einem 40-Millionen-Euro-Kredit aus der Klemme helfen muss. Das teilte die neue Kämmerin Dorothee Schneider am Montag überraschend im Finanzausschuss mit. Lau Schneider gehe nur um die kurzfristige Überbrückung eines Engpasses. Dementsprechend werde die Stadt das Geld wohl schon Mitte Februar an die Messe zurücküberweisen. Als Grund für die Zahlungsunfähigkeit aus eigener Tasche nannte die Kämmerin ad hoc wirksame Rückerstattungen von Gewerbesteuern. weiter lesen auf wz-newsline.de