Polizei in der Altstadt machtlos? Alkoholverbot, Flaschenverbot, Sperrstunde und andere Maßnahmen

Jetzt geht das schon wieder los...

Nach gescheitertem Alkoholverbot: SPD will Glasflaschen verbieten

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss soll im Januar die Weichen stellen. Dann könnte schon der Straßenkarneval im Februar glasfrei sein. Von einem solchen Test hält die CDU nichts. Auch der Polizeipräsident winkt ab. weiter lesen auf rp-online.de

Die Diskussion um ein Flaschenverbot in der Altstadt wird erneut aufgewärmt. Zuletzt war die Verwaltung auf Treiben der SPD mit der Prüfung der Rechtslage beauftragt worden. Die besagt: machbar! Nun soll ein erster testlauf gestartet werden,

Flaschenverbot: Neuer Anlauf

Zu "konkreten Anlässen" ist ein Glasflaschenverbot in der Altstadt zulässig, heißt es in einer aktuellen Einschätzung aus dem Ordnungsdezernat. Politik und Polizei wollen jetzt testen, was Karneval scherbenfrei machen könnte. weiter lesen auf rp-online.de

Flaschenverbot zu Karneval – aber ohne Testlauf

Karneval 2011 dürfte scherbenfrei werden: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die Verwaltung einstimmig damit beauftragt, die für ein Glasflaschenverbot notwendige Gefährdungsanalyse zu erstellen. Zwar ist die Rechtslage nach wie vor schwammig, Dezernentin Helga Stulgies sieht jedoch eine ausreichende Grundlage für ein Verbot zu "konkreten Anlässen" – vorausgesetzt, dass ein erhöhtes Gefahrenpotential nachgewiesen werden kann. weiter lesen auf rp-online.de

Das ist zu befürchten. Aktuell bedarf es jedenfalls eines "konkreten Anlasses" um das Verbot in Kraft zu setzen und der ist an einem normalen WE (noch) nicht gegeben.

Glasflaschenverbot Düsseldorfer für Straßenkarneval 2011 ist beschlossen

Der nächste Straßenkarneval in der Innenstadt soll scherbenfrei werden. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat Mittwoch mit seinem Beschluss dafür gesorgt, dass eine Verfügung für ein räumlich und zeitlich befristetes Glasverbot erarbeitet wird. Beigeordnete Helga Stulgies sagte, dass der Entwurf in den Sommerferien mit allen Beteiligten von Polizei über Altstadtgemeinschaft bis zu Kioskbetreibern erstellt werde. Da es zu der Thematik keine abschließende Rechtsprechung gibt, bleibe ein "Restrisiko", was die Zulässigkeit des Verbots angeht, sagte Stulgies. Man sehe sich jedoch auf der sicheren Seite. weiter lesen auf rp-online.de

Gesetz zum Straßenverkauf: Kein Alkoholverbot für Düsseldorf

Auch wenn der Bundesgerichtshof das umstrittene Gesetz abgesegnet hat, mit dem Baden-Württemberg den nächtlichen Straßenverkauf von Alkohol verbietet, sehen Düsseldorfer Politiker keinen Handlungsbedarf. Vor einem Jahr waren ähnliche Verbote für die Altstadt diskutiert worden. weiter lesen auf rp-online.de

Bleibt zu hoffen das sich die Maßnahmen auf die Außenbeschallung beschränken.