Neuwahlen in NRW im Mai 2012

  • Wie ihr bestimmt auch schon mitbekommen habt, wird in NRW innerhalb der kommenden 60 Tage eine neue Landtagswahl abgehalten. Die rot-grüne Minderheitenregierung hat ihren Haushalt nicht durchboxen können. Damit verknüpft war aber die Ankündigung der Parlamentsauflösung. Im Endeffekt haben nun die erforderlichen Stimmen einer Auflösung zugestimmt, sodass bis Mitte Mai Neuwahlen durchgeführt werden müssen.


    Aussichtsreichste Kandidaten für das Landesoberhaupt sind Hannelore Kraft von der SPD sowie Bundesumweltminister Röttgen von der CDU - wenngleich sich beide mit einigen Kritiken herumschlagen müssen.


    Informationen finden sich fast überall. Unter anderem auch im Stern.

  • Ich finde in erster Linie interessant, dass die FDP durch ihre Ablehnung des Haushalts ihr eigenes Grab geschaufelt hat. Sie wird jetzt wohl an der 5%-Hürde scheitern - und das dürfte den Verantwortlichen bei der Entscheidungsfindung durchaus bewusst gewesen sein. Trotzdem an der Ablehnung festzuhalten ist bemerkenswert. Somit eröffnet sich für die Piraten-Partei erstmals eine Möglichkeit in den NRW-Landtag einzuziehen.


    Nach aktueller Stimmungslage wird wohl die SPD stärkste Partei. In dem Fall strebt sie eine Fortführung der rot-grünen Landesregierung - dann mit einer eindeuigen Mehrheit - an.

  • Holla... das wird eine Wahlaufgabe... die 500 Euro Erhöhung sind bei mir noch sehr präsent . :evil: neben der Tatsache das Rot -Grün Hartz 4 unter Schröder erschaffen hat
    SPD , Grüne ? Dann kommt das Rauchende-Menschen -Endmündigungsgesetz ;) auch Nichtraucherschutz genannt ,ich weiß ja die Meinungen gehen da sehr auseinander und man dreht sich da im Kreis. Mittlerweile gibt es ja , was ich auch als sehr Positiv empfinde ausreichend Nichtraucher Gastronomiebetriebe .
    Ich war nie ein CDU Wähler , von der SPD bin ich seit Schröder mehr als enttäuscht ,die Grünen kommen für mich seit Zustimmung der 500 Euro Erhöhung auch nicht mehr in Frage ..bleiben nicht viele ..die Linken oder die Piraten . Die Linken sind mir zu uneinig ..teilweise gute Ansätze aber die werden ja bekanntermaßen mit dem Hintern wieder umgeschmissen..tolpatschig , bleiben die Piraten .
    Also werde ich die Piraten wählen...mal was erfrischend Neues .

  • NRW-Wahlkampf: Piraten organisieren Blitz-Kampagne


    Den Beleg für ungestüme Schwarmintelligenz erbringen Piraten seit den Morgenstunden auf Twitter: Unter dem Hashtag #claimsfuernrw sammeln Anhänger der Politik-Newcomer Wahlkampfslogans für Nordrhein-Westfalen. Die Grünen sind alarmiert, ihnen droht von den Polit-Neulingen die größte Gefahr. weiter lesen auf spiegel.de

  • In Berlin versucht man übrigens schon was zu schaffen, wenngleich es auf Grund politischer Machtpositionen natürlich schwierig ist gegen die große Koalition etwas auszurichten. Aber es gibt in jedem Fall einige Positionspapiere, einen Blog über die aktuellen Ereignisse und dabei etwas, was ich sehr gut finde: Die Frage, was in der aktuellen Stunde direkt als Anliegen von den Bürgern vorgebracht werden soll. Ich vermute das selbiges auch bei Facebook gefragt wurde.


    Also ich persönlich habe meine Wahl ohnehin schon getroffen und erhoffe mir, dass die Piraten in den Landtag einziehen, um dort andere Themen auf die Agenda der Politik und damit hoffentlich auch die Agenda der Medien zu bringen, damit im Endeffekt die ganze Gesellschaft (zumindest NRWweit) darüber diskutiert. Beispielsweise der fahrscheinlose ÖPNV ist so ein Thema und auch bedingungsloses Grundeinkommen sollte in Deutschland wieder stärker begutachgtet werden, da es von der Idee gesehen ein wichtiges Konzept ist, um den Menschen eine würdevolle Freiheit zu gewähren. Nicht nur im arbeitsfähigen Alter, sondern auch danach. Und wenn einige Menschen dann faul ihr Leben lang nichts machen...dann ist es halt so. Aber soll dadurch der Großteil der Menschen drangsaliert werden mit teilweise zwei oder drei Jobs? Oder die Kinder wirklich nur noch in KiTas leben, damit die Eltern arbeiten können? Oder oder oder...aber bevor ich zu sehr abschweife:


    Ich freue mich darüber, dass die Piraten zum Angriff blasen und somit vllt. endlich wieder eine wirklich konstruktive Oppositionspartei in den Landtag einziehen könnte. Denn die aktuellen Oppositionsparteien sind fast ständig nur gegen die Regierung (unabhängig von der aktuellen Regierung, sondern generell) und die Linke tatsächlich nur eine Protestpartei, die von sich selber sagt, sie wolle ohnehin keine Regierungsfunktion...da ist mir eine Partei mit eigenen Idealen doch deutlich lieber!

  • Zitat

    Und wenn einige Menschen dann faul ihr Leben lang nichts machen...dann ist es halt so.


    Das sehe ich auch so, es gibt kein 100%iges Sytem ..jedes Sozialsystem hat ihre Problemfälle.


    Als Unternehmer möchte ich auch Menschen die keine Lust haben zum Arbeiten einstellen. Die schaden mehr als das was gescheites dabei rum kommt. 1 Euro Jobs, Zwangsmaßnahmen halte ich für sinnlos ,ich denke da gibt es vernünftigere Alternativen . Man sollte lieber das Geld nehmen und sich intensiver um Menschen kümmern die warum auch immer keine Lust haben zum arbeiten. Persönliche Probleme, vor dem Leben kapituliert ,Angst ...usw pi pa po..

  • Richtig, Gründe gibt es nämlich viele, weswegen einige Menschen nicht arbeiten wollen. Ich kenne auch Leute, die wegen einer Krankheit in ihrem gelernten Beruf mit 30 nicht mehr arbeiten dürfen (bspw. Bandscheibenvorfall) und dann nicht einmal eine Umschulung bezahlt bekommen - Argument: Nehmen Sie doch Hilfsjobs an...mit 30 bis zum Rentenalter? Na danke...selbst ein freiwillig gesuchter und vom Arbeitgeber genehmigter Job im Kindergarten wäre ihr nicht bezahlt worden. Man solle halt arbeiten!


    Ist natürlich nur ein Beispiel, aber eines von vielen, die zeigen, dass das aktuelle Jobcenter-System überholt ist. Ein weiterer Nebeneffekt eines Grundeinkommens wäre ja sogar, dass Jobs mit überaus mieser Bezahlung wegfallen. 5 Euro die Stunde wird ja freiwillig wohl keiner akzeptieren ;)

  • Piratenpartei: Düsseldorfer Direktkandidaten wurden gewählt


    Die Düsseldorfer PIRATEN haben ihre Direktkandidaten aus insgesamt 14 Bewerbern gewählt. Am 22. März kamen von den 208 Mitgliedern der Piratenpartei Düsseldorf 45 zur Wahl in die Gaststätte Im Tönnchen in Flingern-Nord. Bis Ostern müssen die PIRATEN jetzt je Direktkandidat noch 100 (mit Puffer 150) Unterstützungsunterschriften sammeln, beglaubigen lassen und einreichen. Dazu kommen 1000 Unterschriften für die Landesliste.


    Die Direktkandidaten der Piratenpartei für die Wahlkreise 40-43 sind:


    Wahlkreis 40 – Düsseldorf I (3 Bewerber)
    Marc Olejak
    (geboren im April 1971 in Düsseldorf, Schriftsetzer / produktionstechnischer
    Angestellter in der drucktechnischen Medienbranche)


    Wahlkreis 41 – Düsseldorf II (4 Bewerber)
    Frank Grenda
    (geboren am 11. November 1967 in Düsseldorf, Bankfachwirt)


    Wahlkreis 42 – Düsseldorf III (9 Bewerber)
    Frank Herrmann
    (geboren 1961 in Ratingen, Filmtechnik-Berater)


    Wahlkreis 43 – Düsseldorf IV (3 Bewerber)
    Andreas Mehrtens
    (geboren am 30.9.1977 in Meerbusch, Architektur-Student)


    Am kommenden 24./25. März findet in Münster ein außerordentlicher Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste statt. Anschließend werden die PIRATEN in Düsseldorf mit der Sammlung der Unterstützungsunterschriften beginnen und mit vielen Infoständen in der Stadt zu sehen sein.

  • Wow keine einzige Frau -.-

    "Der Gedanke geht der That voraus, wie der Blitz dem Donner. Der deutsche Donner ist freilich auch ein Deutscher und ist nicht sehr gelenkig, und kommt etwas langsam herangerollt; aber kommen wird er, und wenn Ihr es einst krachen hört, wie es noch niemals in der Weltgeschichte gekracht hat, so wißt: der deutsche Donner hat endlich sein Ziel erreicht." Heinrich Heine


    www.umsturzblog.wordpress.com

  • Die Landtagswahlen stehen an. Ich habe mal den Wahl -O -Mat befragt.
    Interessantes kam dabei zum Vorschein.
    Piraten, Grüne, SPD, Linke, CDU das war meine Reihenfolge.
    Was der Wahl -O -Mat natürlich nicht weiß ist das Ich einen mächtig dicken Hals auf die Grünen schiebe da sich die Damen und Herren 500 Euro mehr für ihre Altersversorgung gegönnt haben. :evil: 
    Von den restlichen Parteien habe ich nichts anderes erwartet.
    Ich wähle die Grünen nicht und hoffe das die auch nicht mehr im Landtag vertreten sind, dann brauchen sich die Herrschaften auch keine Sorgen und Ängste mehr zu machen um ihre Altersversorgung. Ansonsten was ist denn von den Grünen, mit denen ich groß geworden bin, noch übrig geblieben?
    Das ist meine erzieherische Maßnahme. Die Damen und Herren Politiker machen erzieherischen Maßnahmen ja ganz gerne, weil so scheint es, der normal mündige Bürger in Deutschland einfach nicht in der Lage ist, ohne von oben beschlossene Verordnungen und Gesetzte zu leben. Entmündigung nenne ich das, Raub meiner Freiheit. Kurzum die Bevormundungen gehen mir mächtig auf den Senkel.
    Die SPD, nun seit Rot Grün, Hartz 4 beschlossen hat und Deutschland so langsam im Elend versinkt kommt für mich nicht mehr infrage. Kinderarmut ist dramatisch angestiegen, Billiglöhner, 1 Euro Jobs, Armut, wohin man schaut. Der Gipfel ist ja ..das wird als Erfolg gefeiert.
    Ich brauche keinen Mindestlohn..ich will einen Markt, der sich selber reguliert, das funktioniert aber nur ohne Hartz 4. Arbeit annehmen zu jeden Preis? Da sage ich Nein!
    Letztendlich läuft es auf die Piraten hinaus, die Gemeinsamkeiten, die Ziele der Partei, auch wenn sie noch etwas schwammig sind, decken sich mit meinen Interessen für ein Deutschland mit etwas mehr Gerechtigkeit und Freiheit.

  • Das ist in meinen Augen typisch...Ahnungslos und weit weg vom Bürger...


    Die Linkspartei wollte sich mit einer Anfrage über armutsgefährdete Jugendliche informieren. Die Regierung antwortete nicht – weil sie selbst nicht informiert ist.


    Mir ist das ein Rätsel wie man immer noch die Altbackenen Volksparteien wählen kann ? Es gibt doch nicht wirklich spürbare Verbesserungen ,egal wohin man schaut.
    Gesundheit ,Arbeitsmarkt,Wirtschaft , Soziales ..es wird gebastelt ,reformiert auf Teufel komm raus ..und das Ergebnis ist...wir/ ich habe weniger in der Tasche , immer mehr Menschen egal ob in Arbeit oder nicht geht es schlechter.


    Meine Güte Herr im Himmel, lass es Hirn regnen ! Obwohl Hirn reicht da nicht... Hirn und Politiker die NAHE beim Bürger sind.
    Ich brauche keine Hannelore Kraft die wichtig interessieret mit Kindern auf einen Plakat verkündet...Wir lassen kein Kind zurück ..Das Plakat Druckkosten inkl Miete wäre in einen Kindergarten besser aufgehoben gewesen ..im Prinzip ist es ja wurscht die meisten Plakate egal von welcher Partei sind nichtssagend .
    Interessant ist.. die Linkspartei hat klare Aussagen ..zumindest hier in Flingern.


    http://www.taz.de/Spaerliche-A…r-Bundesregierung/!92784/

  • Ich muss da noch mal was zu schreiben …
    Wieso wählt man eigentlich die CDU, SPD, GRÜNE und Co? Die Versprechungen werden oft nicht eingehalten,man wird belogen , man weiß es auch das man belogen wird und wählt genau diese Partei trotzdem ? Das hat doch was Sadomasochistisches an sich. Sehr,sehr seltsam

  • Ich glaube nicht das, daß so ist, wie du beschreibst.
    Es ist doch in der Tat jetzt schon so, daß den Etablierten die Wähler fernbleiben.
    Wie sonst erklärst du dir, daß die Piraten z.B. solch immensen Zuwächse verzeichnen ?


    Für mich kann ich behaupten, daß ich ausschließlich die Partei wähle, die meine Interessen am nächsten vertritt.
    Ungeachtet ihrer "Werbung" oder Mitgliederzahl.


    Im (nicht repräsentativen) Fall "Wahlomat" liegt die SPD bei mir z.B. vorne, da sie die einzige Partei ist, die meine beiden doppelt gewichteten Thesen (pro Rauchverbot und kontra Tempolimit) genau so befürwortet.
    Was noch nicht heißen soll, daß ich mir dadurch meine eigene Meinung nehmen lassen werde ;)