Mögliches Bürgerbegehren zur Entwicklung der Schadowstraße

  • Hi,


    auf Grund der aktuellen Entwicklung um die Schadowstraße, überlege ich wirklich, mich um ein Bürgerbegehren zu kümmern. Die Chancen der Straße als Fußgängerzone sind einfach zu groß in meinen Augen als sie durch ein halbgares Konzept zu verschwenden.


    Auf den Seiten der Stadt stehen einige Informationen, aber insgesamt doch recht wenig. Insofern würde es Sinn machen, ein altes Begehren von Aufbau und Struktur zu suchen. Werde deswegen mal in der Datenbank direkte Demokratie nachsehen, was es für Beispiele gibt.


    Daneben muss natürlich der Inhalt geklärt werden.
    Ich denke, es ist sinnvoll, wenn der Gegensatz zwischen Fußgängerzone und Nutzung von Autoverkehr hervorgehoben wird: Egal ob Shared Space oder reine Tasse für Autos. Daneben gibt es aber auch bei der Fußgängerzone viele Varianten. Ich denke, dass ein wichtiger Satz der wäre, dass bis zur Jacobistraße kein Auto fahren darf. Aber lasst uns das einmal mittels Brainstorming diskutieren, damit ein Bürgerbegehren gleich schlagkräftig formuliert ist.

  • Insofern würde es Sinn machen, ein altes Begehren von Aufbau und Struktur zu suchen. Werde deswegen mal in der Datenbank direkte Demokratie nachsehen, was es für Beispiele gibt.


    Ist denn sowas möglich und hast du da mittlerwiele was finden können? Das wäre ja ein elementarer Bestandteil der Diskussion.


    Zitat

    Ich denke, dass ein wichtiger Satz der wäre, dass bis zur Jacobistraße kein Auto fahren darf. Aber lasst uns das einmal mittels Brainstorming diskutieren, damit ein Bürgerbegehren gleich schlagkräftig formuliert ist.


    Logisch, das wäre die Kernaussage um die sich alle andere formulieren lässt.
    Weitere wichtige Punkte:

    • Gestaltung einer Fahrradspur (sofern das denn nötig ist?)
    • Nutzungsmöglichkeiten der Fußgängerzone für Einzelhandel (ggf. Verkaufsbuden in der Mitte der neuen Fußgängerzone)
    • Nutzungsmöglichkeiten für Gastronomie (Außenterassen für bestehende und neue Gastronomiebetriebe, Imbissbuden)
    • Oberflächengestaltung / Stadtmöbel / Straßenbeleuchtung (ggf. in Anlehnung an den Kö-Bogen)
  • Im Gespräch ist jetzt eine ziemlich sinnfreie Teillösung: die CDU will eine eingeschränkt befahrbare Fußgängerzone, in der es allein möglich sein soll, von der Jacobistraße in Richtung Kö-Bogen zu fahren. So sollen das Parkhaus und die Anlieger rund ums Schauspielhaus angebunden werden.


    Die FDP ist für autofreie Zeit zwischen 10:00 und 18:30 Uhr. Danach soll Autoverkehr möglich sein, "damit die Straße in den Abendstunden nicht ausstirbt."

  • Ich habe inzwischen eine Kontaktperson aus der Bürgerinitiative zum Aaper Wald angeschrieben, um zu erfahren, wie dort vorgegangen wurde. Gleichzeitig habe ich auch der zuständigen Verwaltungsperson für Wahlen und Begehren geschrieben und warte auf Rückmeldung.


    Grundsätzlich fällt auf, dass hinter einem Bürgerbegehren eine Initiative oder eine NGO steht, die das ganze vorangetrieben hat. Üblicherweise wurde auch eine spezifische Website errichtet, auf der Informationen zum Gegenstand des Begehrens implementiert wurden.


    Ich denke, dass das ggf. ein notwendiger Schritt wäre. Ich muss mich bei meiner Firma mal schlau machen, ob es ggf. möglich wäre, dass mir eine professionelle Website errichtet wird. Wir haben ja qualifizierte Webdesigner im Haus. Aber das ist nicht sicher, ob das klappt ;)

  • Okay, es gibt neue Informationen. Der Ablauf einer anderen Initiative war wie folgt:


    1. Es wurde eine Informationsveranstaltung mit zuständigen Personen der Stadt geplant, mit denen allg. über die Pläne diskutiert wurde - selbstverständlich unter freier, öffentlicher Beteiligungsmöglichkeit: Wer konnte, sollte auch dabei sein.


    2. Gründung einer Bürgerinitiative (3 Personen sind notwendig) zur besseren Kanalisierung der Ideen, Vorschläge und auch zur Vorbereitung, Umsetzung und Einbringung des Begehrens.


    3. Das Unterschriftenquorum als Hürde vor dem Entscheid. Aktuell ist noch unklar, wie hoch die Anzahl notwendiger Unterschriften ist und in welcher Frist sie erreicht werden müssen.


    4. Der Entscheid selbst: Hier gibt es selbstverständlich das Beteiligungsquorum, welches (wie das Unterschriftenquorum) vom Land NRW festgelegt wird.


    Zu den Chancen:
    Eine Bürgerinitiative sollte machbar sein. Es regt sich viel Unmut über die Pläne, speziell die Anlieger der Schadowstraße bzw. die Geschäftstreibenden und selbstverständlich die IHK hat ein großes Interesse an einer Fußgängerzone. Auch Grüne und SPD fordern diese, sodass politische, ideele Unterstützung vorhanden sein sollte.


    Probleme:
    Es ist ein Finanzierungsplan notwendig, der die Kosten berücksichtigen soll, die auf Grundlage eine gewonnenen Entscheides entstehen. Für mich selbst kaum machbar, aber mit Unterstützung kann auch das gelingen.


    Ggf. hat jemand, der hier mitliest ja auch finanzwissenschaftliche Expertisé?


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