Der Mann lernt einfach nicht aus seinen Fehlern.
NRZ: FDP lässt Koalition platzen
Mit puterrotem Gesicht musste Martin Zeitz erst einmal tief durchatmen. Der FDP-Fraktions-Vorsitzende fühlte sich von OB Joachim Erwin "regelrecht überfallen" und musste nach Worten ringen, ehe er deutlich wurde: "Die CDU hat den Koalitionsvertrag gebrochen und damit eine weitere Zusammenarbeit mehr als in Frage gestellt. Das Tischtuch scheint zerschnitten", kündigte Zeitz das Ende der schwarz-gelben Kooperation an. Zumal ihn die Bezirks-Vorsitzende Gisela Piltz darin bestärkte.
Einspruch einlegen
Wenige Minuten zuvor hatte Erwin den liberalen Partner einmal mehr düpiert. Es ging um das Dauerthema Arena. Wie berichtet will der OB den Anteil der Stadt an der Besitzgesellschaft von 60 auf 100 Prozent aufstocken. Dazu gilt es, das Vorkaufsrecht für 38 000 Euro zu nutzen, um sich die 40 Prozent zu sichern, die seit zwei Wochen der Multi-Unternehmer Gerald Wagener besitzt - mit dem Erwin augenscheinlich eine vulkankratertiefe Abneigung verbindet. Der Krefelder, der zurzeit in Südfrankreich im Urlaub weilt, hat bekanntlich die Mehrheit an der Betreibergesellschaft übernommen, die für das Arena-Programm verantwortlich ist.
Der OB war zuvor mit dem Versuch gescheitert, andere Parteien für einen Dringlichkeitsbeschluss zum Kauf der Wagener-Anteile zu gewinnen. "Wir sehen keine Dringlichkeit. Und ob es Sinn macht, 100 Prozent an der Besitzgesellschaft zu übernehmen, ist fraglich. Schließlich ist diese für die Rückzahlung des 55-Millionen-Euro-Kredits verantwortlich", hatte Zeitz betont. Doch gestern übertölpelte der OB vor allem die Liberalen im Haupt- und Finanzausschuss. Dort hat die CDU eine 10:9-Mehrheit, mit der sie den Dringlichkeitsbeschluss absegte, gegen die Ratsmehrheit.
Das sorgte auch bei SPD und Grünen für Empörung. "Das lassen wir nicht durchgehen, sondern werden Einspruch einlegen", betonte SPD-Geschäftsführerin Annette Steller.
Und sollte die Ratsmehrheit den Beschluss beanstanden? "Dann geht es vor Gericht, aber es stehen ja lediglich 38 000 Euro zur Debatte", sagte Erwin lapidar. "Nur wer 80 Prozent an der Arena-Besitzgesellschaft hält, kann über Pachtzinsen bestimmen und Verträge kündigten", erläuterte der OB aus seiner Sicht die Vorteile. Somit will er offensichtlich den Einfluss von Wagener so gering wie möglich halten oder ihn ganz aus dem Arena-Betrieb verdrängen.
Erstmals gab Erwin zu, dass es ein Fehler war "nicht mit Anlaufkosten kalkuliert zu haben". Neun Millionen Euro soll die Betreiber- jährlich an Pacht an die Besitzgesellschaft zahlen, um die Kredite zu bedienen. Doch das Hotel ist noch nicht in Betrieb, Bowlingbahn und Physiotherapie-Zentrum nicht fertig, die Rhein Fire-Spiele waren nicht ausverkauft und die 15 Millionen Euro, die Walter Bau vor der Pleite als Rücklage gezahlt hat, sind für Zusatzbauten und Begleichung von Handwerker-Rechnung schon fast verfrühstückt. Wie groß das Millionen-Loch für 2005 sein wird, wollte Erwin nicht beziffern. Auch 2006 werde "ein schweres Jahr", in dem Zuschüsse nötig seien.
Der OB verwies darauf, dass bereits fast 400 000 Gäste die Arena besucht hätten. Durch die Konzerte von Phil Collins, Marius Müller-Westernhagen, die Toten Hosen und weitere Events sei nochmals mit knapp 300 000 Zuschauern zu rechnen. Außerdem: Oper oder Tonhalle würden ja auch subventioniert. Völlig neue Töne des OB, der Gerüchte dementierte, der 55-Millionen-Euro-Kredit sei über einen "Patronats-Vertrag" geregelt, bei dem er finanziell womöglich persönlich haftbar gewesen wäre.
Entscheidung über Arkaden
Laut Erwin habe Gerald Wagener angeboten, seinen 65-Prozentanteil an der Betreibergesellschaft für drei Millionen Euro an die Stadt zu verkaufen. "Viel zu teuer", sagte der OB, der gestern Abend für eine Woche nach Moskau flog.
Wie er sich künftig Mehrheiten im Rat beschaffen will, ist völlig unklar. Der tagt in zehn Tagen und entscheidet über die Arkaden in Bilk. Zurzeit sieht es so aus, als würden die Pläne - mit Votum der FDP - abgeschmettert.
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In der zweiten runde 'Erwin vs. Wagener' vergrault sich der OB mal eben den Koalitionspartner. Ob das die Sache wert war?